Information des Konsistoriums:Versicherung in der KPS

1. Versicherung der Kirchengemeinden

Durch das Evangelische Konsistorium sind über: ECCLESIA Versicherungsdienst GmbH, Klingenbergstraße 4, 32758 Detmold (Tel. 05231/603-0) Sammelversicherungsverträge abgeschlossen worden, die am 1. Januar 1991 in Kraft traten (vgl. Rundverfügung Nr. 53/90 und 70/91).

Durch diese Verträge besteht für alle Kirchengemeinden, Kirchenkreise und kirchlichen Einrichtungen der Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen Versicherungsschutz in folgenden Sparten:

  • Haftpflicht
  • Unfall
  • Gebäude (Feuer, Leitungswasser, Sturm)
  • Inventar (Feuer, Einbruchdiebstahl incl. Vandalismus, Leitungswasser).

Durch den Haftpflichtversicherungs-Vertrag besteht Versicherungsschutz für die gesetzliche Haftpflicht, eingeschlossen die gesetzliche Haftpflicht aus der Durchführung von Veranstaltungen.

Beratung und Schadenbearbeitung erfolgen zu den oben genannten Verträgen durch die ECCLESIA. Schadenmeldungen sind jeweils unverzüglich direkt dorthin - nicht über das Konsistorium - zu geben.

Ganz neu ist der Abschluß einer Rechtsschutz-Versicherung. Hierzu folgt in Kürze eine Rundverfügung des Konsistoriums. Vorgesehen ist auch, das ausführliche Versicherungs­merkblatt der KPS (vgl. Rundverfügung Nr. 70/91) zu überarbeiten und in einer neuen Auflage allen Kirchengemeinden zur Verfügung zu stellen.

2. Versicherungsfragen Ehrenamtliche

Zum Wesen des ehrenamtlichen Dienstes gehört es, dass er unentgeltlich geschieht. Das bedeutet u.a.: Der ehrenamtliche Mitarbeiter steht nicht in einem Arbeits- oder Dienst­verhältnis.

Durch den Beitritt der Kirchenprovinz Sachsen zum Pauschalabkommen der EKD mit der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft sind seit dem 1. Januar 1992 aber auch Ehrenamtliche während ihrer Tätigkeit unfallversichert. D.h., ein Unfall mit Körperschaden muß der Berufsgenossenschaft gemeldet werden und wird entsprechend den gesetzlichen Regelungen wie ein Arbeitsunfall eines Angestellten reguliert. Darüber hinaus besteht subsidiär Unfall­versicherungsschutz über den landeskirchlichen Sammel-Versicherungsvertrag.

Eine Krankenversicherung muß durch den ehrenamtlichen Mitarbeiter selbst abge­schlossen werden, wenn er im Krankheitsfall Leistungen in Anspruch nehmen will und nicht bereits eine Krankenversicherung besteht (z.B. durch Arbeitsverhältnis oder Familienver­sicherung). Letzteres wird in der Regel der Fall sein. Das gleiche gilt für die Rentenver­sicherung: Da durch die ehrenamtliche Tätigkeit kein Arbeitsverhältnis begründet wird, besteht kein Zugang zur gesetzlichen Rentenversicherung.

Durch den unter 1. genannten Haftpflicht-Versicherungsvertrag sind neben den hauptamt­lichen auch die ehrenamtlichen Mitarbeiter für den Fall versichert, dass sie während ihrer Tätigkeit Dritten gegenüber einen Schaden verursachen. Dies gilt allerdings - wie bei anderen Haftpflichtversicherungen auch - nur bei fahrlässig verursachten Schäden. Vorsätzlich herbeigeführte Schäden sind nicht versichert.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang: Es muß eine ordnungsgemäße Beauftragung des Ehrenamtlichen durch die Kirchengemeinde oder sonstige kirchliche Einrichtung oder Dienststelle vorliegen.

Ordnungsgemäße Beauftragung bedeutet, dass eine Beauftragung durch die Kirchenge­meinde, kirchliche Einrichtung usw. vorliegt, die auch nachweisbar ist (z.B. GKR-Beschluß). Bei ehrenamtlichen Mitarbeitern, die über einen längeren Zeitraum bestimmte Aufgaben wahrnehmen, kann dies beispielsweise durch eine Beauftragung, eine Einführung oder Vorstellung im Gemeindegottesdienst geschehen.

Diese Mitarbeiter erfüllen dann in dem benannten Tätigkeitsfeld Aufgaben für die Kirchengemeinde, kirchliche Einrichtung usw., ohne dass es jedesmal einer Einzelbeauf­tragung bedarf. In anderen Fällen ist eine Einzelbeauftragung oder Absprache mit der Gemeindeleitung, Leitung der Einrichtung usw. nötig, die aber auch mündlich erfolgen kann.

Wenn jemand von sich aus, ohne Auftrag oder Absprache, für die Kirchengemeinde / kirch­liche Einrichtung tätig wird, ist er im Schadenfall nicht über die kirchlichen Verträge versichert, sondern muß persönlich (privat) dafür aufkommen.

Durch PKW verursachte Schäden sind in den Sammelversicherungsverträgen der Kirchen­provinz ausdrücklich ausgenommen. Der Eigentümer/Halter muß selbst für Versicherungs­schutz sorgen. Der Abschluß einer PKW-Haftpflichtversicherung ist gesetzlich vorgeschrieben.

Zu den unter 1. genannten Versicherungsverträgen wurden zwischenzeitlich aber in allen Kirchenkreisen gemäß Rundverfügung Nr. 9/97 auch Dienstreise–Fahrzeug– Versicherungen abgeschlossen. Diese greifen, wenn haupt-, neben- oder ehrenamtliche Mitarbeiter während einer Dienstfahrt einen Schaden am eigenen Fahrzeug erleiden. Meldungen erfolgen über die Kirchenkreise oder KVA an die ECCLESIA.

Eine zusätzliche Insassen-Unfallversicherung ist nicht erforderlich, da für Schadenersatzan­sprüche mitgenommener Personen ebenfalls die PKW-Haftpflichtversicherung zuständig ist. Entscheidend ist hier, wer den Unfall verursacht hat. Hat der Mitarbeiter den Unfall verursacht, muß er den Schadenfall seiner Versicherung melden. Ist der Unfall durch ein gegnerisches Fahrzeug verursacht worden, ist die Haftpflichtversicherung des Unfallgegners zuständig.

Bei Fragen zu Versicherungsfällen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Verwaltungsamt